Aktuelles rund um unsere Rechtsgebiete


Aktuelle Neuigkeit aus dem Bereich: Arbeitsrecht 14. April 2021

Urlaubsanspruch während Elternzeit und Mutterschutz

Viele schwangere Frauen und Mütter fragen sich, welcher Urlaubsanspruch Ihnen während des Mutterschutzes sowie der Elternzeit zusteht.

 

Der Mutterschutz beginnt grundsätzlich 6 Wochen vor der errechneten Geburtstermin des Kindes und endet 8 Wochen nach der tatsächlichen Entbindung.

 

Mutterschutzfristen und andere Beschäftigungsverbote für schwangere Frauen und Mütter zählen hinsichtlich der Berechnung des ihnen zustehenden Jahresurlaubs gemäß § 17 MuSchG wie die Zeiten ihrer tatsächlichen Beschäftigung. Negativ wirkt sich der Mutterschutz auf den Urlaubsanspruch der schwangeren Frau bzw. Mutter gegenüber ihrem Arbeitgeber bzw. ihrer Arbeitgeberin nicht aus. Pro Monat Mutterschutz erwirkt die schwangere Frau bzw. Mutter folglich 1/12 des ihr arbeitsvertraglich zustehenden Jahresurlaubs.

 

Während des Mutterschutzes gilt das sogenannte gesetzliche Beschäftigungsverbot. Dies hat zur Folge, dass sich die schwangere Frau bzw. Mutter für diese Zeit keinen Urlaub nehmen muss. Zudem verfallen bestehende Urlaubsansprüche dieser aufgrund des bestehenden Mutterschutzes auch nicht. Diese bleiben nach der Geburt des Kindes bis zum Ende des Mutterschutzes bzw. der Elternzeit bestehen. Die schwangere Frau bzw. Mutter muss den ihr zustehenden Urlaub folglich nicht vollständig vor dem Antritt des Mutterschutzes genommen haben. Insbesondere der Urlaubsanspruch, der während des Mutterschutzes entsteht, kann nach der Beendigung der Elternzeit noch bis zum Ende des laufenden oder folgenden Kalenderjahres genommen werden.

 

Zu berücksichtigen gilt lediglich, dass während der Elternzeit – sofern keine Teilzeittätigkeit ausgeübt wird – kein neuer Anspruch auf Erholungsurlaub erworben wird, der Arbeitgeber bzw. die Arbeitgeberin den Urlaubsanspruch der Arbeitnehmerin folglich um 1/12 des Jahresurlaubs pro vollem Monat Elternzeit kürzen kann.

21 Okt

Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns

Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21.   Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schließen, muss er das Risiko des Arbeitsausfalls nicht tragen. Ihm das Betriebs- und Lohnrisiko im Fall der fehlenden Beschäftigungsmöglichkeit des Arbeitnehmers aufzubürden, erweist sich als […]

Artikel lesen

19 Okt

Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag

Regelmäßig wird in Aufhebungsverträgen die sogenannte Sprinter- oder Turboklausel verwendet. Als solche wird eine Vereinbarung der Vertragsparteien über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer bezeichnet. Durch die Sprinterklausel wird ihm das Recht eingeräumt, das Arbeitsverhältnis  noch vor dem vertraglich vereinbarten Beendigungszeitpunkt mittels einer schriftlichen Mitteilung an den Arbeitgeber zu beenden.   Die Vorteile […]

Artikel lesen

Zurück zur Übersicht

Beratungstermin anfordern

Wobei dürfen wir Sie unterstützen? Gerne beraten wir Sie in einem persönlichen Gespräch.